Das Seminar behandelt die speziellen Fragen der Zufahrten und Zugänge im Straßenrecht. Zuwegungen können einer erlaubnispflichtigen Sondernutzung unterfallen. Der Fokus liegt auf straßenrechtlichen Regelungen, daneben werden aber auch (zum Teil komplexe) Fragen des angrenzenden Straßen- und Wegerechts bzw. Baurechts vorgestellt (Abgrenzungen). Das Seminar ist länderübergreifend angelegt. Besonderheiten im Landesrecht werden berücksichtigt. Die behördlichen Rechte und Pflichten werden anhand aktueller Rechtsprechung erörtert.

Zielgruppe

Mitarbeiter/innen mit straßenrechtlichen Aufgaben (Straßenverwaltung)
Mitarbeiter/innen der Ordnungsverwaltung (Außendienst/ Straßenbaulastträger)
Auch: Mitarbeiter/innen mit angrenzenden Aufgaben der Bauverwaltung (auch: Bauplanung)

Inhalte

I.   Zuwegung/Grundlagen

1. Straßenrechtliche Grundlagen (Überblick/Begriffe)
2. Zufahrt und Zugang/Begriff
3. Rechtsgrundlagen (Systematisierung)

II.  Erlaubnispflicht/Sondernutzung

1. Erlaubnispflicht/Anliegerrechte Erlaubnisfreiheit (Abgrenzung)
2. Anlagen/Begriff (Kriterien/Entscheidung)
3. Eingriffsrechte/Anordnungsrecht (u.a. Zufahrten ohne Erlaubnis)

III.  Im Einzelnen/Zuwegung

1. Änderung/Beseitigung (Voraussetzungen)
2. Unterbrechung/Erschwerung der Zuwegung
3. Nutzungsbelange/Dritter (behördliche Nutzung/Straßenbau)