2-Tage Seminar

Das Seminar behandelt und systematisiert die wesentlichen Problemfelder des Straßenrechts. Themenbereiche sind z.B. öffentliche- und private Straßen, Straßenbaulast  und Sondernutzung. Das Seminar schafft den grundsätzlichen Zugang zu straßenrechtlichen und angrenzenden Fragen des Baurechts, des Straßenverkehrsrechts oder des Satzungsrechts. Ziel des Seminars ist es sowohl grundlegende, als auch aktuelle Fragen zu klären und zu besprechen. Das Seminar ist auch für Mitarbeiter mit Querschnittsaufgaben geeignet, die erstmalig den Zugang zum Straßenrecht benötigen.

Zielgruppe

• Mitarbeiter der Ordnungsbehörden (auch Außendienst)
• Mitarbeiter der Straßenbehörden (auch mit Querschnittsaufgaben)
• Mitarbeiter der Bauverwaltung
• Mitarbeiter der Straßenverkehrsbehörden

Inhalte erster Tag

• Straßenrecht und straßenrechtliche Begriffe (Überblick)
• Rechtsgrundlagen (Straßenrecht der Bundesländer und weitere Rechtsgrundlagen)
• Wesentliche Begriffe und Ermächtigungsgrundlagen
• Der Begriff des öffentlichen Straßenlandes
• Sondernutzung und Gemeingebrauch
• Maßnahmen und Möglichkeiten der zuständigen Behörde(n)
• Arten der straßenrechtlichen Verfahren
• Beiträge (Erschließung und Ausbau); Gebühren (z.B. bei Anschlüssen und Sondernutzung)
• Moderne Straßenwerbung (Grenzen und Eingriffsmöglichkeiten)

Inhalte zweiter Tag

• Abgrenzung zum Baurecht (am Beispiel der Werbeanlage)
• Abgrenzung zum Straßenverkehrsrecht (am Beispiel der verkehrsrechtlichen Anordnung)
• Straßenreinigung und Winterdienst
• Verfahren bei Sondernutzung des  öffentlichen Straßenlandes (Arten)
• Zufahrten und Zugänge zu Grundstücken
• Verkehrssicherungspflichten bei öffentlichen Straßen
• Die Leitungsrecht und Telekommunikationsnutzung
• Satzungsgrundlagen (z.B. B-Pläne, Sondernutzungssatzung)