Das Seminar behandelt die sofortige Vollziehung von behördlichen Maßnahmen. Darüber hinaus wird der Sofortvollzug bei unaufschiebbaren Maßnahmen (ohne schriftliches Verfahren) behandelt. Die sofortige Vollziehung umfasst auch den rechtssicheren Einsatz von Zwangsmitteln. Das Seminar behandelt insbesondere auch für die Bescheidtechnik und Begründung von sofortig Vollziehbaren Entscheidungen.

Zielgruppe

Mitarbeiter die (fachgebietübergreifend) mit Sofortvollzug und sofortiger Vollziehung von Maßnahmen betraut sind.

Inhalte

• Sofortige Vollziehung und Sofortvollzug (Überblick/Abgrenzung);
• Duldungsmöglichkeiten (muss die Behörde immer handeln?);
• Der Sofortvollzug bei unaufschiebbaren Maßnahmen;
• Die sofortige Vollziehung im schriftlichen Verfahren
• Androhung von Zwangsmitteln und Festsetzung
• Gebührenentscheidung
• Fragen der Teilnehmer