Kommunalrecht ist die entscheidende Grundlage der erfolgreichen Kommunalpolitik. Das Seminar schafft grundlegende Kenntnisse im Kommunalrecht. Das Seminar zeigt die Rechte und die Pflichten von kommunalen Mandatsträgern (u.a. Gemeindevertreter, Stadtverordnete und Kreistagsmitglieder). Im Seminar werden u.a. die Zuständigkeiten u.a. zwischen den kommunalen Organen (z.B. Kommunalvertretung zu Hauptverwaltungsbeamten) besprochen. Im Seminar werden die kommunalrechtlichen Grundlagen für die Gremienarbeit (mit Beispielen) veranschaulicht. Das Seminar ist auch für kommunale Mandatsträger geeignet, die erstmalig in eine Kommunalvertretung gewählt wurden.  Das Seminar ist länderübergreifend angelegt. Besonderheiten im Kommunalrecht der Länder werden ausnehmend behandelt.

Zielgruppe

• Kommunale Mandatsträger (u.a. Gemeindevertreter, Stadtverordnete, Kreistagsmitglieder);
• Auch: Kommunalvertreter, die erstmals (neu) in eine Kommunalvertretung gewählt wurden;
• Mitarbeiter der Kommunalverwaltung (z.B. Sitzungsdienst, Hauptverwaltung);

Inhalte

• Kommunalrecht als Grundlage der Kommunalpolitik (Überblick)
• Rechte und Pflichten der Gemeindevertreter (Systematisierung)
• Zuständigkeit zwischen den kommunalen Organen (u.a. Gemeindevertretung, Bürgermeister bzw. Hauptverwaltungsbeamter)
• Kommunale Aufgaben (eigene Aufgaben und übertragene Aufgaben)
• Satzungsmöglichkeit und Satzungsrecht der Kommune
• Auskunfts- und Informationsrecht der Mandatsträger
• Rechtsgrundlagen der Kommunalverwaltung (Überblick)
• Die Kommunalvertretung (Ablauf, Aufbau und Funktion)
• Die kommunalen Unternehmen (Aufgaben und Kontrolle bei Eigengesellschaften)
• Fragen der Teilnehmer können gerne auch vorab eingereicht werden