Der rechtssichere Umgang mit Fristen, Verjährung, Verwirkung und Verzicht stellen im Verwaltungsverfahren mitunter erhebliche Probleme. Das Seminar schafft Abhilfe. Fristen, Fristberechnungen, Verjährungen (gesetzliche und beschiedene) werden systematisch dargestellt. Die Verwirkung und der Verzicht auf behördliche Durchsetzung werden grundlegend dargestellt.

Zielgruppe

Verwaltungsmitarbeiter verschiedener Fachgebiete (das Seminar ist fachgebietsübergreifend angelegt). Leitungsverantwortliche Mitarbeiter mit Kontroll- und Überwachungsaufgaben zu den Verwaltungsverfahren.

Inhalte

• Die Begriffe: Frist, Verjährung, Verwirkung und Verzicht (Überblick);
• Wie berechnen sich gesetzliche (und beschiedene) Fristen im Verwaltungsverfahren?
• Bestandskraft / Durchbrechung und  Wiederaufnahme einer Verwaltungsentscheidung;
• Wann und wodurch "verwirkt" die Behörde ihre Rechte z.B. an der Rücknahme von Verwaltungsentscheidungen?
• Wann und wodurch "verzichtet" eine Behörde u.a. stillschweigend (konkludent) auf ihre Rechte?
• Fristberechungen und Fristfeststellungen bei Bekanntgabe und Zustellung von Verwaltungsakten;
• Fristen und Verjährung im Übergang zum Gerichtsverfahren (VwVfG zu VwGO);
• Berücksichtigt werden auch: Fristverlängerungen bei Gebühren, Abgaben und Beiträgen im Rahmen von sog. Stundungsvereinbarungen (öffentlich-rechtliche Verträge);